Allgemeine Geschäftsbedingungen des pm-Verlages
Stand 2019
1. Allgemeines
Alle Angebote, Verkäufe, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Hievon abweichende Vereinbarungen sind für den pm-Verlag verbindlich, wenn sie in Schriftform erfolgen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, die von diesen abweichen, sind für den pm-Verlag nicht verbindlich; auch dann nicht, wenn vom Kunden darauf Bezug genommen wird und der pm-Verlag nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Vertragsabschluss
Sämtliche Angebote des pm-Verlages sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar. Der pm-Verlag kann das Angebot binnen 14 Tagen annehmen oder ablehnen.
Der Kunde erhält nach Absenden der Bestellung eine elektronische Empfangsbestätigung, die jedoch keine Annahme des Angebots darstellt, sondern lediglich eine Information darüber ist, dass die Bestellung beim pm-Verlag eingegangen ist.
Die Annahme erfolgt durch Absendung einer Auftragsbestätigung im Postwege, per Telefax, per e-mail oder durch Absendung der bestellten Ware innerhalb der 14-tägigen Frist. Wird keine Auftragsbestätigung erteilt und die Ware nicht abgesendet, ist dadurch das Angebot abgelehnt.
3. Kaufpreis
Der Kaufpreis ergibt sich aus den aktuellen Verkaufsprospekten und Preislisten und versteht sich inklusive USt. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Versandkosten ins Ausland können nicht pauschal angegeben werden – diese werden Ihnen nach Ihrer Bestellung von uns mitgeteilt.
Preise und Lieferzeiten gültig am Tag des Anbots. Preis-, Lieferzeitänderungen und Irrtümer vorbehalten.
4. Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag wird unmittelbar nach Erhalt der Ware ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten 12% p.a. Verzugszinsen als vereinbart. Zumindest ist der pm-Verlag berechtigt, den von den Banken in Rechnung gestellten Zinssatz als Verzugszinsen zu begehren. Weiters sind sämtliche Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen sowie sämtliche Kosten der außergerichtlichen und allenfalls gerichtlichen Betreibung, die in einem angemessenen Verhältnis zur Forderung stehen (insbesondere Kosten der rechtsfreundlichen Vertretung).
Die Möglichkeit der Aufrechnung gegen die Kaufpreisforderung von pm-Verlag ist ausgeschlossen. Für Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, wird auf Punkt 7. verwiesen.
5. Lieferbedingungen
Lieferungsverpflichtungen werden grundsätzlich binnen vier Wochen ab Vertragsabschluss erfüllt. Der Erfüllung entgegenstehende Hindernisse werden unverzüglich dem Kunden mitgeteilt.
Sämtliche mit den Lieferungen verbundenen Lasten und Kosten trägt der Kunde. Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Kunden.
Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens pm-Verlag in Kössen. Nutzung und Preisgefahr gehen mit der Versandbereitschaft durch den pm-Verlag, jedoch jedenfalls mit dem Absenden der Lieferung an den Kunden auf den Kunden über.
Allfällige Reklamationen sind, sofern der Kunde nicht Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, binnen acht Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich anzubringen, da andernfalls die Gewährleistung ausgeschlossen ist.
6. Eigentumsvorbehalt
Die vom pm-Verlag gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum vom pm-Verlag.
7. Sonderbestimmungen für Verbraucher – Widerrufsrecht
Die folgenden Sonderbestimmungen gelten ausschließlich für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes („KSchG“).
Verbraucher können gemäß § 5e KSchG von im Fernabsatz abgeschlossenen Verträgen oder im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärungen binnen einer Frist von sieben Werktagen – wobei der Samstag nicht als Werktag zählt – zurücktreten, sofern nicht das Rücktrittsrecht nach § 5f KSchG ausgeschlossen ist. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.
Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Waren mit dem Tag ihres Eingangs beim Verbraucher, bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Der Verbraucher hat diesfalls die empfangene Ware zurückzustellen und ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung und Benützung zu zahlen. Zug um Zug erfolgt die Rückerstattung des Kaufpreises. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde.
Die Möglichkeit der Aufrechnung gegen die Kaufpreisforderung vom pm-Verlag ist ausgeschlossen, ausgenommen für den Fall der Zahlungsunfähigkeit des pm-Verlag oder für Forderungen des Verbrauchers, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Verbrauchers stehen, die gerichtlich festgestellt oder vom pm-Verlag anerkannt worden sind.
8. Newsletter
Als KundIn des pm-Verlages erhalten Sie digitale Aussendungen, von denen wir denken, dass sie Ihnen wertvolle Informationen liefern können.
Aufgrund einer Änderung des § 107 Telekommunikationsgesetz dürfen wir Ihnen seit 1.3.2006 unsere Einladungen und Informationen nur noch nach vorheriger Zustimmung zusenden. Es ist uns ein Anliegen, ausschließlich jene Personen zu kontaktieren, die ein unmittelbares Interesse an unseren Informationen haben.
Wenn Sie daher in Zukunft keinen Newsletter mehr von uns erhalten wollen, so klicken Sie bitte auf >>>NEWSLETTER ABMELDEN<<<.
Sollten wir keine Antwort von Ihnen erhalten, dürfen wir – im Sinne einer „konkludenten Handlung“ – dies als Zustimmung für weitere Zusendungen werten.
Informationen in unseren Aussendungen sind freibleibend und gelten vorbehaltlich möglicher Irrtümer. Alle Preise inklusive österreichischer Mehrwertsteuer.
9. Sonstiges
Auf alle mit dem pm-Verlag abgeschlossenen Verträge ist österreichisches Recht anzuwenden.
Rücksendungen ohne erteiltes Remissionsrecht werden nur nach schriftlicher Genehmigung durch den pm-Verlag angenommen, wobei die Genehmigung unter der Bedingung steht, dass die Ware im verlagsneuen Zustand beim pm-Verlag einlangt.
Vertragssprache ist Deutsch.
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Kössen. Zahl- und klagbar in Kitzbühel.
Sollten diese AGB oder Teile hievon rechtsunwirksam sein oder werden, verpflichten sich die Vertragspartner, eine der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommende neue Vereinbarung zu treffen.